Copy
Falls diese E-Mail nicht richtig dargestellt wird, klicken Sie bitte hier
 
Liebe Leserin, 
lieber Leser,


längst ist es an der Zeit, Ihnen wieder einen kleinen Bericht über meine Arbeit im Bundestag und im Wahlkreis zu übermitteln. 

Als ich 2017 in den Bundestag gewählt wurde, hätte ich nicht im Traum daran gedacht, dass das, was wir in den letzten Monaten erlebt haben, Wirklichkeit werden könnte. Seit über einem Jahr steckt unser Land quasi im Dauerlockdown. Um die damit verbundenen massiven Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte zu legitimieren, haben Bund und Länder tief in die Tektonik unseres Staates eingegriffen, dass sich die Balken biegen - nicht wenige meinen, sie seien sogar gebrochen (vgl. z.B. Heribert Prantl, Not und Gebot. Grundrechte in Quarantäne). Deshalb haben wir die höchsten deutschen Gerichte angerufen, damit die im Panikmodus agierende Bundesregierung auf den Boden der Verfassung zurückgerufen werden möge.

Leider mahlen die Mühlen der Justitz manchmal sehr langsam. So warten wir auch noch immer auf die Entscheidung der Gerichte über die Frage, ob der Verfassungsschutz die größte Oppositionspartei beobachten, bespitzeln und stigmatisieren darf. Der Verdacht, dass der Verfassungsschutz genutzt werden soll, nicht um die Verfassung zu schützen, sondern um einer regierungskritischen Partei im Wahlkampf zu schaden, ist naheliegend. Damit aber wäre der Sinn einer Behörde, die die Demoktratie und damit den Wettbewerb der Parteien schützen soll, in sein Gegenteil gekehrt. Das haben zum Glück auch die ersten Gerichte erkannt und es dem Verfassungsschutz untersagt, die AfD als Prüf- oder Verdachtsfall zu bezeichnen und die Partei und ihre Abgeordneten im Wahlkampf zu beobachten.

Aber das alles hält mich und uns nicht davon ab, unsere Arbeit zu tun. Im Bundestag habe ich inzwischen rund 60 Reden gehalten und 25 eigene Anträge eingebracht. Dazu und zu meinen weiteren Aktivitäten erfahren Sie mehr in diesem Rundschreiben. 

Ich wünschen Ihnen eine anregende Lektüre und viel Freude beim Ansehen der Reden.

Ihr

Götz Frömming 

REDEN UND DEBATTEN IM PLENUM
 

Deutscher Sonderweg führt in die Irre – Forschung zu Kernreaktoren der IV. Generation

Generation wird seitens der Bundesregierung nicht unterstützt

„Deutschland droht den Anschluss an eine wichtige Zukunftstechnologie komplett zu verlieren. Gleichzeitig auch noch aus allen konventionellen Verfahren der Energiegewinnung auszusteigen, ist in der Tat ein politisches und wirtschaftliches Harakiri, wie Fritz Vahrenholt zu Recht formuliert hat. Heute diese Entscheidungen als historische Fehlentscheidungen zu erkennen, bedarf einer gewissen Intelligenz - den Fehler zuzugeben, charakterlicher Größe und Mut.“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag vom 14. April 2021:
"Scheinlösungen geben der Jugend keine Perspektive auf ein Ende der Pandemie"

"Bildung ist systemrelevant!"

"Sie alle haben beschworen, wie schlecht es um die Jugend steht, wie schlecht es ihr geht. Sie haben die psychosozialen Folgen beschrieben, aber ausgesprochen haben Sie nicht, dass das nicht die direkten Folgen des Coronavirus, sondern die direkten Folgen Ihrer Maßnahmen sind. Wir reden über Schulschließungen, die sich jetzt schon ein Jahr hinziehen. Was haben Sie denn geglaubt was passiert, wenn man den Vereinssport zum Erliegen bringt, wenn man Jugendhäuser schließt, wenn man auch sonstige Möglichkeiten nimmt, die Freunde zu treffen?"

Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag vom 16. April 2021:


Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte

Der Kampf für die Demokratie ist historisch eng verbunden mit der Sehnsucht nach einem deutschen Nationalstaat. „Wo immer Demokratien westlichen Zuschnitts entstanden sind, haben sie die Gestalt von Nationalstaaten angenommen“, sagte einmal der Philosoph Jürgen Habermas, der sicherlich nicht im Verdacht steht, „rechtes Gedankengut“ zu hegen. Deshalb begrüßen wir es grundsätzlich, wenn die nationalen Gedenkorte unserer Demokratiegeschichte durch die Errichtung einer Bundesstiftung mehr gewürdigt werden sollen. Meine Rede dazu hier:

Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag vom 23. April 2021:


ARBEIT ALS PARLAMENTARISCHER GESCHÄFTSFÜHRER
 

Anlässlich der Debatte zum Infektionsschutzgesetz hat unsere Medienabteilung die Grafiken zur Verwendung in den sozialen Netzwerken erstellt.

Wir sagen Nein zum Infektionsschutzgesetz. Die Bürger in Deutschland müssen eigenverantwortlich und frei leben können. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag steht für Freiheit statt Notstand!


ARBEIT IN DEN AUSSCHÜSSEN 
 

Öffentliches Gespräch zum Thema „Begabtenförderung“

Dr. Frömming als Berichterstatter für die AfD-Fraktion im Gespräch mit Institutionen der Begabtenförderung.

Weitere Berichterstatter: Abg. Ronja Kemmer [CDU/CSU] Abg. Dr. Karamba Diaby [SPD] Abg. Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar) [FDP] Abg. Nicole Gohlke [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Ab Minute 39: bundestag.de


PRESSEMITTEILUNGEN
 
Abitur darf nicht entwertet werden

Berlin, 6. April 2021. Zur Forderung der GEW, in diesem Jahr notfalls auf Abiturprüfungen zu verzichten:

"Ein Notabitur ohne Prüfung benachteiligt die Schüler, die in diesem Jahr ihren Abschluss machen, und belegt sie mit einem lebenslangen Makel. Sie wären für immer der Anschlussjahrgang ohne ‚richtiges‘ Abitur. Das können wir den Schülern nicht zumuten. Wir sind nicht im Krieg."

Ganzer Beitrag zum Thema
 

ARBEIT ALS VOLKSVERTRETER
 

11.04.2021 Bundesparteitag Dresden

Kurzinterview für die Junge Alternative:
 
16.04.2021  Bildung in Zeiten von Corona - Wie wenden wir die Bildungskatastrophe ab?

Live-Dialog mit Thorsten Weiß, MdA und Tommy Tabor,MdA.

Hier ansehen
21.04.2021 Statement zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz

Freiheit statt Notstand!

SOCIAL MEDIA
 
Sonntagsumfrage

AfD überholt CDU und erreicht in Sachsen fast 30 Prozent! Im Bund stabil bei 12 %. Die Nummer mit dem Verfassungsschutz zieht offenbar nicht.

Danke, liebe Būrger!
facebook.com
Top Tweet in April
 

FRÖMMING IN DEN MEDIEN 
 

"Abitur-Prüfungen ausfallen lassen: GEW-Vorstoß erntet Kritik"

jungefreiheit.de, 06.04.2021

Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, nannte den Vorstoß der GEW „völlig unverantwortlich“. Ein Notabitur ohne Prüfung benachteilige die Schüler, die in diesem Jahr ihren Abschluß machten und belege sie mit einem lebenslangen Makel. „Daß dieser leistungs- und letztlich schülerfeindliche Vorschlag von der GEW kommt, verwundert nicht. Den Gewerkschaftsfunktionären geht es einmal mehr darum, ihre verfehlten egalitären Bildungsvorstellungen zu propagieren.“

Zum Artikel

 
"Energieversorgung in Deutschland: Jederzeit Strom ist von gestern"

tichyseinblick.de, 30.04.2021

"Für Götz Frömming (AfD) dagegen droht Deutschland den Anschluss an eine wichtige Zukunftstechnologie komplett zu verlieren: »Gleichzeitig auch noch aus allen konventionellen Verfahren der Energiegewinnung auszusteigen, das, meine Damen und Herren, ist in der Tat ein politisches und wirtschaftliches Harakiri.«

Er wies auf die Länder hin, die an der Technik forschen wie die USA, China, Russland, Japan und Südkorea. »Großbritannien und Frankreich sind in Europa dabei … Sie alle unterstützen die Forschung und Entwicklung zu Kernreaktoren der IV. Generation und haben sich dazu in einem internationalen Forschungsverbund, dem GIF, zusammengeschlossen.« Dem solle Deutschland beitreten. Doch Kotting-Uhl stampft mit dem Fuss auf: »Deutschland will das nicht.«"

 

Ganzer Artikel


FRAG FRÖMMING 
 

Stellen Sie mir Ihre Frage!  Alle Folgen und Fragenformular
 
Newsletter weiterleiten Newsletter weiterleiten
Newsletter auf Facebook teilen Newsletter auf Facebook teilen
Newsletter twittern Newsletter twittern

Ich freue mich über Ihre Rückmeldungen und Anregungen für meine weitere Arbeit 
per E-Mail


Bleiben Sie gesund, bis zum nächsten Mal,

Ihr 

Götz Frömming

Facebook
Twitter
Link
Website
Email
Copyright © 2021 Dr. Götz Frömming, MdB, All rights reserved.