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Liebe Landsleute,
 

Schon zu normalen Zeiten leisten Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger enorm viel und arbeiten oft am Rande der Erschöpfung. Viel zu spät hat die Politik auf die heraufziehende Krise reagiert. Hektisch wurden in den letzten Tagen Beatmungsgeräte, Atemschutzmasken und anderes, fehlendes medizinisches Gerät bestellt. Wenn die verantwortlichen Politiker die Zeichen aus China, den asiatischen Ländern und insbesondere Italien früher richtig gedeutet hätten, wären wir jetzt nicht in einer derart brenzligen Lage. 

Einsparungszwang und Wettbewerbsdruck haben dazu geführt, dass Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger an unseren Gesundheitseinrichtungen zu schlecht bezahlt werden. Die fehlenden Pflegekräfte sind in so kurzer Zeit jetzt nicht aufzutreiben. Insbesondere zeigt sich, dass es eine Schnapsidee war, diese von Mexiko nach Deutschland holen zu wollen. Bei entsprechend besserer Bezahlung und familienfreundlicheren Arbeitszeiten ließen sich auch in Deutschland genügend Menschen für die medizinischen und pflegerischen Berufe begeistern. Laut Aussage des Präsidenten des Deutschen Pflegerats, Franz Wagner, fehlten bereits im Jahr 2018 30.000 Pflegekräfte. Weitere 100.000 fehlen mittelfristig zusammen in der Alten- und Krankenpflege. Da sind die im Koalitionsvertrag veranschlagten 8.000 zusätzlichen Pflegekräfte geradezu lächerlich. Gesundheitsminister Spahn hat anscheinend aus diesen alarmierenden Zahlen nichts gelernt und hat nun „massiven Personalmangel in der Pflege“ einräumen müssen – eine Bankrotterklärung vor seiner ureigensten Aufgabe!

Wir haben als Oppositionsfraktion oft auf diese Missstände hingewiesen. Leider erwiesen sich die in Verantwortung stehenden Politiker der anderen Parteien als beratungsresistent. Dies hat sich in der aktuellen Krise wieder einmal mehr bewahrheitet. Statt weitere, warnende Stimmen hinzuzuziehen oder die Erfahrungen anderer Länder, insbesondere Chinas, Südkoreas, Taiwans und letztlich auch Italiens angemessen zu berücksichtigen, verschanzte man sich hinter den Empfehlungen eines sehr begrenzten Kreises von Experten - in erster Linie des Robert Koch-Instituts. Dabei hätte man vor allem auch internationale Einrichtungen konsultieren müssen, wie beispielsweise die Johns Hopkins-Universität in den USA. Auch der Weitblick asiatischer Wissenschaftler wäre hier sehr hilfreich gewesen, da man in Asien viel größere Erfahrungen mit der Bewältigung von Epidemien hat als bei uns. Es drängt sich der Verdacht auf, dass man vor allen Dingen auf die wenigen Berater gehört hat, auf die man hören wollte. Denn sie sagten, was ins politische Programm passte – zum Beispiel, dass Grenzschließungen nicht möglich seien.

Erst unter dem Druck der Ereignisse, als es gar nicht mehr anders ging, und sämtliche Länder um Deutschland herum zu weiteren Maßnahmen, wie Schulschließungen, Verbot von Veranstaltungen und schließlich Grenzschließungen griffen, musste man auch in Deutschland nachziehen. Kanzlerin Merkel, Gesundheitsminister Spahn und die Bildungs- und Forschungsministerin Karliczek handelten, zusammen mit der Mehrheit der Ministerpräsidenten, wie Getriebene - um einen bekannten Buchtitel des WELT-Journalisten Robin Alexander zu zitieren.

Dieses Zögern und Aussitzen, was ja ein Markenzeichen des Regierungsstils von Angela Merkel ist, erweist sich aber bei der Bewältigung einer epidemischen Krisensituation als fatal. Wir wissen aus evidenzbasierten Vergleichsstudien zu den Entwicklungen in China, dass schon ein einziger versäumter Tag eine Erhöhung der Sterberate von bis zu 40 Prozent ausmachen kann.

Die Bundesregierung hätte es besser wissen müssen und besser wissen können. Ich habe beispielsweise die Bildungs- und Forschungsministerin Anja Karliczek persönlich im Ausschuss dazu befragt, ob sie denn mit ihren Kollegen in den asiatischen Ländern Kontakt aufgenommen habe (s. u., 11. März). Dazu konnte sie mir keine Antwort geben. Ebenso sträubte sie sich dagegen, den Ländern die Schließung von Schulen zu empfehlen, und stützte sich dabei auf die Empfehlung von Gesundheitsminister Spahn. Herr Spahn wiederum versteckte sich hinter der Position des Robert Koch-Instituts, die aber zu diesem Zeitpunkt nur eine von vielen war. Andere führende Virologen, wie beispielsweise Prof. Alexander Kekulé, haben schon viel früher Schulschließungen empfohlen.

Wie beispielsweise bei der Hochwasserkatastrophe in Hamburg, bei der Helmut Schmidt seine Fähigkeiten erstmals unter Beweis stellte, oder auch bei der Schneekatastrophe in Schleswig-Holstein in den Siebzigerjahren, zeigt sich auch in dieser Krise, welche Politiker wirklich fähig sind. Es sind vor allem die gut geführten Nationalstaaten, die in dieser Zeit das Heft der Führung in die Hand genommen haben. Die EU hat bisher zur Bewältigung dieser Pandemie praktisch nichts beigetragen. In Deutschland waren es schließlich die einzelnen Bundesländer, die handelten. Weder die Bundesregierung, noch die Konferenz der Minister bzw. Kultusminister waren fähig, ein gemeinsames, abgestimmtes Vorgehen zu beschließen.

Lesen Sie im Weiteren den bisherigen Verlauf meiner Aktivitäten und Beiträge zur Bewältigung der Corona-Krise.

4. MÄRZ

Coronavirus – Schulen schließen!

Ich folgte an diesem Tag der Einladung des Gesandten an der Italienischen Botschaft in Berlin. Thema des dringlich anberaumten Meinungsaustausches war die Situation in Italien, hervorgerufen durch die Corona-Epidemie. Mit Blick auf die von der italienischen Regierung ergriffenen Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus‘ einzudämmen, erklärte ich in meiner Funktion als bildungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion in der italienischen Botschaft in Berlin:

„Deutschland muss jetzt schnell von Italien lernen und bereits erprobte Maßnahmen ergreifen. Die Erfahrungen der italienischen Seite müssen wir als Blaupause nehmen, um in Deutschland vorzugehen. Dazu gehört auch, präventiv Schulen zu schließen. Nur so können wir erreichen, dass die Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt wird. Weiterhin ist es dringend erforderlich, Tele-Unterricht abzuhalten, zumal alle Schüler über Internet verfügen. Auch Tele-Unterricht wird in Italien erfolgreich praktiziert.“
Abends reagierte darauf unter anderem das Online-Portal  merkur.de:

140 weitere Infektionen - Mediziner mit eindringlicher Warnung

Die AfD plädierte wegen des Coronavirus für eine Schließung aller Schulen in Deutschland. Diesen Schritt will Italien nun gehen. „Deutschland muss jetzt schnell von Italien lernen und bereits erprobte Maßnahmen ergreifen“, sagte der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Götz Frömming, am Mittwoch in Berlin. Da alle Schüler über Internet verfügten, sei Tele-Unterricht ein gangbarer Weg.

9. MÄRZ


7. Interfraktionelles Treffen der Bildungssprecher der AfD-Fraktion

Hauptthema: Coronavirus - Strategien zum E-Learning

10. MÄRZ


AfD-Fraktionen fordern bessere Vorbereitung der Schulen

Die bildungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen aus Bund und Ländern fordern anlässlich ihres siebten interfraktionellen Treffens in Berlin eine bessere Vorbereitung von Schulen und Kindergärten auf die Folgen der Verbreitung des Corona-Virus, Covid-19. Dazu gehört ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der hygienischen Bedingungen.

Als bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag erklärte ich hierzu: „An vielen Schulen sind die sanitären Anlagen in einem Zustand, der eher geeignet ist, sich anzustecken als Ansteckungen zu vermeiden.“

Des Weiteren müsse Aufklärung und Information von Lehrern, Schülern und Eltern verbessert werden. Auf Landesebene und an den Schulen selbst sollten zudem Notfallpläne erstellt werden, um auf den Fall von plötzlichen Schulschließungen vorbereitet zu sein. Darin sei unter anderem zu regeln, wie die Schüler während der Schulschließung mit Aufgaben versorgt werden können. Dazu sollte nach Ansicht der bildungspolitischen Sprecher von Aufgabenblättern und digitalen Arbeitsaufträgen Gebrauch gemacht werden.

Die auf dem Treffen gefassten Resolutionen finden Sie hier.

11. MÄRZ


Befragung der Bundesregierung

Deutschland schläft weiter. An diesem Tag habe ich die Ministerin Anja Karliczek im Ausschuss gefragt, was sie als Bildungsministerin von Schulschließungen hielte. Die Antwort: das sei nicht nötig und  keine geeignete Maßnahme. Daraufhin fragte ich, ob Sie als Forschungsministerin mit ihren Kollegen in China, Japan, Südkorea oder Taiwan im Gespräch sei, um von deren Erfahrungen zu profitieren. Dazu erhielt ich nur eine ausweichende, allgemeine Antwort.
Minister Spahn hielt Schließungen von Kitas und Schulen zu diesem Zeitpunkt ebenfalls für nicht erforderlich.
Herr Spahn ignorierte die Einschätzung von Experten zu dieser Frage. Schulen sind aber wahre Turbobeschleuniger für die Verbreitung des Virus. Zwar erkranken jüngere Menschen offenbar nur leicht, wenn sie sich infizieren, aber sie verbreiten - wie alle anderen Menschen auch - das Virus auch dann, wenn sie nur leichte oder gar keine Symptome zeigen. Dadurch bringen sie letztlich vor allem ältere Menschen in Gefahr, mit denen sie früher oder später in Kontakt kommen. Deshalb haben andere Länder wie Italien, Griechenland oder zuletzt Polen die richtigen Schlüsse gezogen, Großveranstaltungen abgesagt und Schulen geschlossen. Die Bundesregierung verfährt offenbar nach dem Motto „Ruhe ist die erste Bürgerpflicht“ und nimmt die Infizierung von bis zu 70 Prozent der Menschen in Kauf. Da Covid-19 nach Aussagen des Robert-Koch-Instituts tödlicher ist als gewöhnliche Grippe-Viren, ist mit  vielen Todesfällen zu rechnen. Wir sollten von Ländern wie Taiwan lernen (s.u. Beitrag zum 18.März), die eine viel bessere Strategie zur Bekämpfung der Epidemie entwickelt haben.

Befragung der Bundesregierung - Deutschland schläft weiter

12. MÄRZ


Die Kultusminister müssen handeln

Anlässlich der Tagung der Kultusministerkonferenz an diesem Tag in Berlin erklärte ich:

„Die Kultusminister müssen jetzt endlich handeln. Praktisch alle unsere Nachbarländer haben inzwischen vorsorglich flächendeckende Schulschließungen oder vorgezogenen Osterferien angeordnet, obwohl die Fallzahlen zum Beispiel in Polen oder Dänemark niedriger sind, als bei uns. Für ‚Fridays for Future‘ wurde die Schulpflicht in vielen Bundesländern ohne Not praktisch außer Kraft gesetzt, während jetzt darauf gepocht wird. Das kann man niemandem erklären.

Wir schlagen vor, zumindest die Osterferien dieses Jahr früher beginnen zu lassen und diese Zeit zu nutzen, um die sanitären Anlagen überall auf einen Standard zu bringen, der der derzeitigen Bedrohungslage angemessen ist. In vielen Schulen gibt es noch nicht einmal ausreichend Seife und Papierhandtücher, von Desinfektionsgeräten ganz zu schweigen.

Kleinstaaterei und das Wegschieben von Verantwortung sind nicht geeignet, um diese nationale Herausforderung zu meistern.“

Die polnische Regierung verschwendet keine Zeit. 00:22 via wiadomosci.tvp.pl

13. MÄRZ

Häufige Fragen zum Thema Schulschließungen

Anhand der folgenden Grafik habe ich den Zusammenhang von proaktiven Maßnahmen und Epidemieverlauf aufgezeigt:
Hier finden Sie eine Handreichung von mir zum Thema Schulschließungen und Coronavirus.


Schulschließungen – Spahn und Karliczek haben sich blamiert

Zu den aktuellen Schulschließungen führte ich aus:

„Es ist gut und richtig, dass die Länder jetzt offenbar selbst das Heft in die Hand genommen haben und Schulen zum Schutz der Bevölkerung schließen. Die Bundesregierung hat in dieser Krise komplett versagt, keine Führung übernommen und gegen den Rat führender Experten die Notwendigkeit von Schulschließungen nicht gesehen. Frau Ministerin Karliczek und Herr Minister Spahn haben sich blamiert und das Heft aus der Hand nehmen lassen.

Aber auch die Kultusministerkonferenz (KMK), die in dieser Situation eine einheitliche Linie hätte vorgeben müssen, war nicht zu einer gemeinsamen Positionierung fähig. Stattdessen haben die Ministerpräsidenten im Windschatten der Krise die Rundfunkgebühren erhöht. Das zeigt, wo die Prioritäten liegen.“
 

14. MÄRZ


Berliner Senat handelt verantwortungslos!
Berlin durfte offiziell noch bis 17.März  fette „Corona“-Parties feiern - erst danach sollten die Bars und Diskotheken laut Berliner Senatsverwaltung dichtgemacht werden. Das ist verantwortungslos! Damit riskierte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), dass es am Wochenende in der Metropole Berlin zu zahlreichen weiteren Ansteckungen kommt. 
Es muss längst allen klar sein, dass Zögern - auch wenn es nur wenige Tage sind - Menschenleben kostet. Das belegen  Erkenntnisse aus den USA. Demnach konnten vorbereitete Länder die Sterblichkeitsrate bei 0,5 - 0,9 % halten (Südkorea und China ohne Hubei).
Kompletter Beitrag hier.

 

18. MÄRZ


99 % weniger Infizierte in Taiwan im Vergleich zu Deutschland

Taiwan und Deutschland meldeten am gleichen Tag (27. Januar) ihren jeweils ersten nachgewiesenen Corona-Fall. Der nachfolgende Verlauf der Infektionsraten beider Länder könnte aber unterschiedlicher nicht sein. So ist es Taiwan gelungen, die Zahl der Infizierten bei derzeit 50 zu halten. Gemessen an 24 Millionen Einwohnern müssten es, nach deutschen Maßstäben,  2100 sein. Und das, obwohl Taiwan in unmittelbarer Nachbarschaft zu China liegt – ja, von der WHO mit China sogar in einen Topf geworfen wird. Taiwan liegt 81 Meilen vor der Küste des chinesischen Festlandes und sollte aufgrund seiner Nähe und Anzahl der Flüge zwischen China die zweithöchste Anzahl von Corona-Fällen aufweisen. Während wir in Deutschland unter der Zunahme der Infizierten ächzen, beobachten wir gleichzeitig ein asiatisches Wunder auf der Insel Taiwan. Wie hat die Regierung von Taiwan es geschafft, die Bevölkerung von 24 Millionen so gut zu schützen?

Lesen Sie meinen vollständigen Beitrag dazu hier.

AKTIVITÄTEN AUF TWITTER 


Im Zeitraum vom 25. Februar bis heute habe ich insgesamt über 100 Tweets zum Thema Coronavirus verfasst und retweetet, um damit meinen Betrag zur Aufklärung zu leisten und den Verantwortlichen "Beine zu machen". Dies waren die zwei erfolgreichsten Tweets:

 DANKE!


Während sich dieser Tage Politiker und sogenannte “Verantwortliche” oder “Experten” emsig vor die Kameras drängen, um nach der Krise vielleicht mit dem Bundesverdienstkreuz ausgestattet zu werden, fällt unser Blick kaum auf die Zehntausende von Ärzten, Krankenschwestern und Pflegern, die Tag und Nacht an vorderster Front im Einsatz sind. Ihnen allen möchte ich an dieser Stelle meine Hochachtung für das ausdrücken, was Sie für unser Land auf sich nehmen und in absehbarer Zukunft wohl noch auf sich nehmen werden. Ihnen zolle ich den größten Respekt! Danke, dass Sie für uns da sind! Sie sind die wahren Helden der Corona-Krise!
 

AUSBLICK: WIE GEHT ES WEITER?
 
Wir müssen jetzt alle unseren Teil zur Bewältigung dieser Krise beitragen. Beherzigen Sie die mittlerweile bekannten Empfehlungen zum Selbstschutz und Schutz Ihrer Mitmenschen. Halten Sie sich strikt an die soziale Kontaktsperre; bleiben Sie zuhause, nehmen Sie ein gutes Buch, einen möglichst langen Roman, und tun Sie all die Dinge, für die man sonst in diesem hektischen Leben oft keine Zeit findet. Lesen, lernen und spielen Sie mit Ihren Kindern, sprechen Sie mit Ihrem Partner, telefonieren Sie mit entfernten Verwandten und längst vergessenen Freunden und genießen Sie die plötzlich entstandene Zeit der Nähe zu ihren Lieben. Verfolgen Sie aufmerksam die Meldungen in den Medien und unterscheiden Sie dabei zwischen verifizierten Nachrichten und Falschmeldungen - gebrauchen Sie Ihren gesunden Menschenverstand. Bewahren Sie Ruhe und Besonnenheit, aber zögern Sie nicht, rasch zu handeln, falls es notwendig ist.
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Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, so freue ich mich über eine E-Mail von Ihnen.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen alles Gute und vor allen Dingen Gesundheit.
 
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E-Mail: goetz.froemming@bundestag.de
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