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Liebe Leserin, 
lieber Leser,

 

die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu, aber auch in den letzten Wochen geben wir noch einmal alles! Für mich bedeutete das in dieser Woche unter anderem die Leitung des 9. interfraktionellen Treffens der Bildungspolitiker, die Vorbereitung und Leitung unser Arbeitskreissitzung, "Mittagsrunde" mit den anderen AK-Leitern, Fraktionsversammlung, Obleutebesprechung, Berichterstattungen im Ausschuss für Bildung und im Kulturausschuss, Reden und Dienst als PGF im Plenum... um nur die wichtigsten Termine zu nennen. 

Eine anstrengende Arbeit, die aber wichtig ist, um die AfD als parlamentarische Kraft zu etablieren, an der niemand mehr vorbeikommt. Das ist für mich auch die wichtigste Botschaft der letzten Landtagswahlen: Nicht ob wir ein paar Prozent mehr oder weniger haben, ist entscheidend, sondern die Tatsache, dass wir in die Parlamente immer wieder einziehen und die AfD sich als  bleibende politische Kraft erweist, an die sich die anderen Parteien gewöhnen werden müssen. 

Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre und gute Erkenntnisse beim Ansehen der Videos.

Herzlich

Ihr

Götz Frömming 

REDEN UND DEBATTEN IM PLENUM
 


Dr. Götz Frömming: Das Beste aus 60 Reden

Fast vier Jahre im Bundestag bedeuten jede Menge Arbeit für Sie, für die AfD und unsere gemeinsamen Ziele. In dieser Zeit habe ich den Arbeitskreis für Bildung und Forschung, dem zehn MdBs unserer Fraktion angehören, aufgebaut, geleitet und unsere Fraktion auch als Obmann im gleichnamigen Ausschuss vertreten. 

Im September 2019 wählte mich die Fraktion zu einem der vier Parlamentarischen Geschäftsführer und vertraute mir zusätzlich die Leitung der Presse- und Social-Media-Abteilung an. 

Während diese Arbeit überwiegend im Hintergrund zu leisten war und ist, sind es vor allem die Reden vor dem Deutschen Bundestag, die von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Insgesamt 60 Mal durfte ich für die AfD-Bundestagsfraktion ans Rednerpult treten und unsere Positionen, überwiegend zu bildungs- und forschungspolitischen Themen, vertreten. 

"Seriös im Auftreten, moderat im Ton, aber Klartext in der Sache" - so erwarten es die meisten Bürger und Wähler von uns AfD-Politikern. Ob mir das gelungen ist? Urteilen Sie selbst! 

Mein Team hat aus 60 Reden einige Höhepunkte ausgewählt und in einem kleinen Video zusammengeschnitten. Die kompletten Videos finden Sie auf der Youtube-Seite der AfD-Bundestagsfraktion, auf meiner Homepage oder auch auf der Seite des Bundestages. 

Danke für Ihr Interesse, Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung. Und nun viel Vergnügen beim Ansehen!
 

"Man muss nicht an der Verfassung herumschrauben, um in den Schulen die Toiletten zu reparieren"

Meine Rede während der Bundestagsdebatte zum Thema Bildungsföderalismus vom 7. Mai 2021:
 

Kein Verfassungschutz der Welt kann die Demokratie aufhalten


Zu der Debatte am 09.Juni zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: "Stiftung: Orte der Demokratiegeschichte" kann man nur konstatieren: Kein Verfassungschutz der Welt kann die Demokratie aufhalten.
 


ARBEIT ALS PARLAMENTARISCHER GESCHÄFTSFÜHRER
 

Im vergangenen Monat konnten wir in der Medienabteilung der Fraktion einen schönen Erfolg für uns verbuchen: Endlich ist unser neues TV-Studio einsatzbereit, in dem auch schon erste Bürgerdialoge stattgefunden haben. Zusammen mit Martin Reichardt habe ich zum Beispiel über von der Regierung geplante Impfungen bei Kindern diskutiert. Kinder sind von der Pandemie glücklicherweise kaum betroffen. Fragt sich, warum es hier jetzt eine Impfplicht durch die Hintertür geben soll?

Vielleicht sind Angebote wie das neue TV-Studio auch der Grund dafür, dass wir in den Sozialen Medien von einem Reichweitenrekord zum nächsten eilen. Auf YouTube haben wir in den vier letzten Jahren über unseren Fraktionskanal insgesamt 86 Millionen Impressionen erreicht. Das ist mehr als doppelt so viel wie alle anderen Fraktionen zusammen, die ihre Konten teilweise schon seit 13 Jahren betreiben! Die AfD ist in den Sozialen Medien gefragt, vielleicht auch gerade, weil wir von den öffentlich-rechtlichen Medien nachweislich benachteiligt werden. 

Ein Grund für den Erfolg der AfD gerade bei jüngeren Menschen in Sachsen-Anhalt sind sicherlich die sozialen Medien. Dort informieren sich die Menschen aus erster Hand über die AfD und stellen fest, dass die AfD eine ganz normale Partei ist, der man gerne seine Stimme gibt.


ARBEIT IN DEN AUSSCHÜSSEN 
 

Im vergangenen Monat Mai hat uns die Bundesregierung im Ausschuss über die Umsetzung der Ziele des Bologna-Prozesses zwischen den Jahren 2000 und 2020 unterrichtet. Dabei wurde deutlich, dass Anspruch und Wirklichkeit des reformierten Hochschulsystems weit auseinander liegen: Bologna ist auf allen Ebenen gescheitert; keines der gesteckten Ziele in den Bereichen Mobilität, Studiendauer, Hochschulqualität und Studienabbruch konnte demnach erreicht werden. Dass die Verantwortlichen den Prozess dennoch grundsätzlich positiv bewerten, zeigt überdeutlich, dass tatsächlich kein Interesse an einer handfesten Bestandsaufnahme besteht.

Auf meinen Vorschlag hin ist außerdem die Ministerin Anja Karliczek zum Ende dieser Legislaturperiode noch ein zweites Mal zu uns in den Ausschuss gekommen, um über ihre Amtszeit zu sprechen und uns einige dringende Fragen zu beantworten. Als Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat Frau Karliczek in den vergangenen vier Jahren eines der wichtigsten Ressorts besetzt - ziehen wir jedoch Bilanz, ist leider gerade der Bereich Bildung weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben!

 

PRESSEMITTEILUNGEN
 

04.05.2021 Pandemiebedingte Lerndefizite in angemessener Weise kompensieren!

Meine Vorstellung des Antrages: "Lernförderliche Bedingungen schaffen - Gelder für bundesweites Nachhilfeprogramm zielführend einsetzen"

 

05.05.2021 Corona-Aufholprogramm der Bundesregierung kommt zu spät und ist unzureichend

Die von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) heute vorgestellten Pläne sind völlig unzureichend. Wir haben von Anfang an vor den zu erwartenden Kollateralschäden bei einem monatelangen Lockdown gewarnt. Dennoch beteiligen wir uns mit einem 10-Punkte-Plan an der Krisenbewältigung und haben diesen als parlamentarischen Antrag (BT-Drucksache: 19/29298) auf den Weg gebracht.“
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19.05.2021 Rücktritt von Frau Giffey überfällig

"...Das zögerliche Handeln der Freien Universität in dieser Affäre hinterlässt Fragen, die einer weiteren Untersuchung der Verflechtung von Regierungspolitik und Bildungssystem bedürfen. Ohne die Hartnäckigkeit der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wäre das Verfahren gar nicht erst ins Rollen gekommen.“
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07.06.2021 Keine Impfpflicht für Kinder und sofortige Rückkehr zum Präsenzunterricht

Die AfD-Bildungspolitiker von Bund und Ländern haben bei ihrem heutigen interfraktionellen Treffen in Berlin eine Resolution beschlossen, in der sie die sofortige Rückkehr zum Präsenzunterricht an Schulen fordern und sich sowohl gegen eine direkte als auch indirekte Impfpflicht für gesunde Kinder und Jugendliche aussprechen.

Götz Frömming: „Herr Spahn stellt sich ausdrücklich gegen die Empfehlung der STIKO. Dabei haben wir gerade zu Beginn der Pandemie immer wieder gehört, wie wichtig es sei, dem Rat der Experten zu folgen.“


ARBEIT ALS VOLKSVERTRETER
 
 
"Was bedeutet technologische Souveränität für Ihre Partei?"

Der Stifterverband hat mich gefragt, wie es um die „technologische Souveränität“ Deutschlands bestellt ist. Wir haben als AfD-Fraktion frühzeitig darauf hingewiesen, dass Deutschland sich nicht auf die EU oder die USA verlassen darf, sondern selbst handlungsfähig sein und bleiben muss. Gerade in der „Corona-Krise“ ist das sehr deutlich geworden. Dazu habe ich unter anderem diesen Antrag eingebracht.


27.05.2021 Online Bürgerdialog

Mein "Besuch" im Kreisverband Bad Kreuznach. Wir haben über allgemeine und aktuelle bildungspolitische Fragen diskutiert. Herzlichen Dank an die Bürger, die gestern an dem Dialog teilgenommen haben.
 
31.05.2021 Bildungspolitische Diskussion im Wahljahr 2021

Jetzt gleich bin ich ab 15:00 Uhr zu Gast beim Ausbilderkreis e.V. Zusammen mit Vertretern der anderen Bundestagsfraktionen sprechen wir im Wahljahr 2021 über Fragen der beruflichen und akademischen Bildung, der Bildungsprozesse in Deutschland und darüber, was die Wirtschaft in Zukunft von uns zu erwarten hat.
Die vorgesehenen Themenblöcke:
1. Duale Berufsaus- und Weiterbildung vs. Studium?
2. Arbeitsmarktentwicklung und neue Qualifikationsbedarfe, neue Berufe, neue Bildungsmodelle
3. Förderung von Lernschwachen und Bildungsverlierern

PARTEIARBEIT
 

5-6.06.2021 Erfolgreiche Landeswahlversammlung in Berlin

Am vergangenen Wochenende habe ich als Delegierter die 30 Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus mitgewählt. Dank einer super Vorbereitung durch den neuen Landesvorstand und einer souveränen Versammlungsleitung, für die ich Albrecht Glaser, Lutz Hecker und Norbert Kleinwächter gewinnen konnte, konnten wir das sportliche Ziel, 30 Kandidaten in einer demokratischen Einzelwahl zu wählen, erreichen.
 
07.06.2021  Das Treffen der bildungspolitischen Sprecher von Bund und Ländern der AfD-Bundestagsfraktion

Auf Einladung des Arbeitskreises Bildung und Forschung unter der Leitung des bildungspolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion Dr. Götz Frömming fand am Montag, 7. Juni, in Berlin das 9. interfraktionelle Treffen der AfD-Bildungspolitiker aus dem Bundestag und den Landesparlamenten statt (siehe Foto der Teilnehmer).

Thematisch ging es u.a. um die Schwerpunkte "aktueller Stand der Schulöffnungen" und "Impfpflicht für Schüler". In diesem Zusammenhang haben wir auch eine gemeinsame Resolution für die sofortige Rückkehr zum Präsenzunterricht verabschiedet.


SOCIAL MEDIA
 

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Ich freue mich sehr über eure Unterstützung und auch das (kritische) Interesse an meiner Arbeit.


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FRÖMMING IN DEN MEDIEN 
 

"So reagiert die Bildungsministerin auf die Pandemie"

mdr.de, 13.05.2021

"Trotz Digitalpakt und Corona-Zusatzprogrammen wirft der Abgeordnete Götz Frömming auch Bundesbildungsministerin Anja Karliczek Untätigkeit vor: "Sowohl die Bundesregierung als auch die Regierungen in den Ländern haben es versäumt, rechtzeitig auf die Pandemie zu reagieren. Wir haben längere Phasen der Schulschließungen gehabt und in den Schulen ist in dieser Zeit viel zu wenig geschehen."

Zwar erkennt Götz Frömming an, dass nun ein Aufholprogramm für Schülerinnen und Schüler vom Bund kommt. Allerdings müsste es seiner Meinung nach viel größer sein."

"Geld allein macht keine Schule"

tagesschau.de, 15.05.2021

Die AfD kritisiert die Corona-Politik von Bund und Ländern ganz pauschal. Trotz Digitalpakt und Corona-Zusatzprogrammen wirft der Abgeordnete Götz Frömming auch Bundesbildungsministerin Karliczek Untätigkeit vor: "Sowohl die Bundesregierung als auch die Regierungen in den Ländern haben es versäumt, rechtzeitig auf die Pandemie zu reagieren. Wir haben längere Phasen der Schulschließungen gehabt und in den Schulen ist in dieser Zeit viel zu wenig geschehen." Zwar erkennt Frömming an, dass nun ein Aufholprogramm für Schülerinnen und Schüler vom Bund kommt. Allerdings müsste es seiner Meinung nach viel größer sein."


FRAG FRÖMMING 
 

Aktuelle Sendung

00:10 Sabineaus Berlin: “Wie bewerten Sie die aktuell in den Medien diskutierte Impfpflicht in Schulen und Kindergärten?”

02:05 Stefan aus Brandenburg: “Wie ist die Position der AfD zum Konflikt in Israel?”

02:55 Robert aus Hannover: “Wie bewerten Sie den Einfluss der politischen und religiösen Erziehung im evangelischen Pastorenhaus auf die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel?”

Hier geht es zur Sendung

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20.05.2021 Frag Frömming - Götz Frömming, AfD
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Ihr 

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