Copy
Falls diese E-Mail nicht richtig dargestellt wird, klicken Sie bitte hier
 
Liebe Leserin,
lieber Leser,


einige bewegte Plenarwochen liegen hinter uns. Die Osterferien bringen wieder etwas mehr Ruhe in den Alltag und geben mir Gelegenheit, Ihnen zu schreiben.


Welche Themen waren es, die die Debatten der letzten Wochen bestimmt haben? Da war zum einen die Coronakrise, das nach wie vor alles überschattende Thema. Damit verbunden die Masken- und Korruptionsaffären der CDU, der Höhenflug der Grünen und die Frage, ob der Verfassungsschutz die AfD beobachten darf oder nicht.

Zu jedem dieser Themen möchte ich ein paar persönliche Einschätzungen und Gedanken mit Ihnen teilen.

Bund und Länder machen bei der Bewältigung der Pandemie keine gute Figur. Eine Fehlentscheidung reiht sich an die andere. Neu ist, dass die Kanzlerin erstmals einen Fehler zugegeben hat (Ostern quasi verbieten zu wollen). Die Liste des Regierungsversagens ist aber noch viel länger. Ohne den Anspruch auf Vollständigkeit sei an die folgenden Punkte erinnert:

- viel zu spätes Reagieren beim Entstehen der Pandemie; dadurch ging wertvolle Zeit verloren; nichts von asiatischen Ländern wie z.B.Süd-Korea gelernt
- dann ein kopfloser Lockdown nach dem anderen ohne Exit-Strategie
- Zeit "zwischen den Wellen" und während der Schulschließungen wurde
nicht genutzt, um alternative Maßnahmen vorzubereiten
- Missmangement und Korruption beim Bestellen von Masken
- Teure Corona-App erweist sich als Flop
- kolossales Versagen bei der Beschaffung und Verteilung des Impfstoffs
- viel zu spät für einfache Selbsttests gesorgt
- Hilfen für Gastronomie, Kultur und Einzelhandel kommen nicht an
- keine funktionierenden Konzepte, um den staatlichen Bildungsauftrag zu
erfüllen
- usw. usf.

So, wie es früher bei jedem Krieg sogenannte "Kriegsgewinnler" gab, so haben auch während der Coronakrise einige CDU-Politiker der Versuchung nicht widerstanden und sich persönlich bereichert, in dem sie ihre Kontakte in das CDU-geführte Gesundheitsministerium nutzten, um Geschäfte einzufädeln und dafür Provisionen zu kassieren. Zu Recht hat die CDU darum wie keine andere Partei an Zustimmung verloren. Mich wundert nur, dass der Gesundheitsminister selbst und die Kanzlerin bisher noch erstaunlich gut davongekommen sind, obwohl bei den beiden eigentlich alle Fäden zusammenlaufen und die eigentliche Verantwortung liegt.

Erstmals in der Geschichte wird ernsthaft diskutiert, dass die Grünen den nächsten Bundeskanzler stellen könnten. Sie haben bei den letzten Landtagswahlen große Erfolge erzielt und stehen auch bundesweit glänzend da. Im Vergleich dazu mag manch einer enttäuscht sein, über das Abschneiden der AfD. Die entscheidende Botschaft aber lautet, die AfD hat sich trotz einiger Verluste fest in der politischen Landschaft etabliert. Selbst linke Beobachter gehen nicht mehr davon aus, dass die AfD auf absehbare Zeit wieder verschwinden wird.

Die Grünen haben für ihren Erfolg 40 Jahre gebraucht. Zwischenzeitlich mussten sie Höhen und Tiefen erleben, haben wie die AfD heftige Flügelkämpfe ausgetragen, gerieten über außenpolitische Fragen der Kriegsbeteiligung in schwere Existenzkrisen und flogen 1990 sogar wieder aus dem Bundestag. Daran muss erinnert werden, weil die AfD mit acht Jahren immer noch eine relativ junge Partei ist. Leider ist die Ungeduld von vielen unserer Mitglieder sehr groß. Das ist angesichts der Lage unseres Landes verständlich. Allein, es wächst das Gras nicht schneller, wenn man daran zieht - und Patentrezepte gibt es nicht. Hinzu kommen eigene Fehler. Erst in den letzten Wochen hat die Partei beim Thema "Corona" zu einer stimmigen Linie gefunden, die wir vorher nicht hatten. Dazu gehört die Konzentration auf den den Schutz der Risikogruppen und zugleich die Wahrung der Bürger- und Freiheitsrechte, sowie die Ablehnung jeglichen Impfzwangs.

Erstaunlich still ist es inzwischen um das letzte Thema geworden, das ich ansprechen wollte. Nur wenige Tage war die AfD bundesweit offiziell bundesweit ein Beobachtungsobjekt für den Verfassungsschutz. Dann stoppte das Verwaltungsgericht in Köln Seehofers Behörde mit einem einem sogenannten Hängebeschluss. Dieser Zwischenbescheid war ungewöhnlich scharf formuliert und ein Warnschuss der Judikative in Richtung Exekutive, dass sie sich in dieser Form nicht einfach über eine Partei, also letztlich die Legislative, erheben darf. Man darf gespannt sein, wie es weitergeht. Letztlich ist in Wahrheit allen Beteiligten klar, dass die AfD natürlich keine Bedrohung für unsere Demokratie darstellt. Ganz im Gegenteil. Sie "bedroht" höchstens die etablierten Parteien und macht ihnen lieb gewordene Pfründen streitig. Allein darum geht es. Wenn die Altparteien die AfD loswerden wollen, verrate ich an dieser Stelle das Rezept: Sie müssten ganz einfach bessere Politik machen, zum Wohle unseres Landes, für Deutschland und das deutsche Volk. Das können oder wollen sie aber nicht. Sie bringen es ja nicht einmal mehr fertig, diese Worte, Deutschland und deutsches Volk, noch in den Mund zu nehmen.

Das bringt mich abschließend zu einer letzten Selbstbeobachtung. Mir war es früher nie ein besonderes Anliegen, zu betonen, dass wir in einem souveränen Nationalstaat wohnen, dass dieser Staat Deutschland heißt und dass es ein deutsches Volk gibt, zu dem natürlich schon immer auch viele irgendwann zugewanderte Menschen und ihre Nachkommen gehören. Mir wäre es auch nie in den Sinn gekommen, unsere schwarz-rot-goldene Flagge im Vorgarten zu hissen. Warum das so war? Weil es eben selbstverständlich war, dass es all das gibt. Weil es nicht grundsätzlich in Frage gestellt wurde. Aber heute wird es in Frage gestellt. Und zwar nicht nur von irgendwelchen Spinnern, sondern selbst von höchsten Regierungsvertretern, die unser Vaterland gerne in einem neuen EU- Superstaat aufgehen lassen möchten. Deshalb ist es wichtig, wieder einen gesunden Patriotismus zu pflegen. Ohne Schaum vor dem Mund, ohne uns über andere Nationen zu erheben, aber voller Liebe zu diesem schönen Land zwischen Alpen und Nordsee. Ob dazu auch ein Fähnchen im Schrebergarten oder auf dem Wohnwagen gehört, mag jeder für sich selbst entscheiden.

Ich wünsche Ihnen ein frohes Osterfest und
viel Vergnügen bei der Lektüre meines "Newsletters".

Herzlich

Ihr
Götz Frömming

 


REDEN UND DEBATTEN IM PLENUM
 

BioNTech - Sicherlich keine Erfolgsgeschichte dieser Bundesregierung

„Wie so oft spricht die FDP wichtiges an, schießt aber dann doch wieder über das Ziel hinaus. Allen Ernstes philosophiert die FDP über eine Formel zur Unsterblichkeit. Ich weiß gar nicht, selbst wenn es solch eine Formel eines Tages gäbe, ob wir uns das wünschen sollten, wenn ich so an das Sitzfleisch mancher Regierungschefs denke.“ 

Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag vom 11. Februar 2021:

Nationaler Bildungsbericht: Mangelhafte Bilanz bereits vor dem Lockdown

Gruppe der Schüler ohne Hauptschulabschluss um weitere 20 Prozent gestiegen

„Allein in den ostdeutschen Flächenländern sieht es gut aus; dort haben wir relativ wenige Bildungsabbrüche und relativ viele gelungene Fachausbildungsabschlüsse. Ganz anders sieht es aus, wenn wir nach Bremen, ins Saarland oder nach Nordrhein-Westfalen blicken. Kurz gesagt, überall da, wo die SPD lange regiert hat, geht es mit der Bildung bergab! In den Bundesländern in denen die AfD gute Wahlergebnisse erzielt, da steht es um die solide Bildung sehr gut!“

Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag vom 04. März 2021:


Nach Jahren ideologischer Hirnwäsche ist nichts mehr zu
erwarten!

Beim Neubau von Schulen mangelt es nicht am Geld, sondern am politischen Willen. Wo SPD, Grüne, Linke und Union stetig klagen, stellt sich die Frage, was sie in den beteiligten Landesregierungen überhaupt gemacht haben.

Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag vom 24. März 2021:
 

ARBEIT ALS PARLAMENTARISCHER GESCHÄFTSFÜHRER
 

 

Kampagne "Aufbruch für Deutschland"


Bereits vor der Lockdown-Krise stagnierte die deutsche Wirtschaft. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag legt jetzt ein Konjunkturprogramm vor, damit Deutschland wieder auf die Beine kommt:


ARBEIT IN DEN AUSSCHÜSSEN 
 

Im Februar durften wir den Präsidenten der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech), Herrn Prof. Dr.-Ing. Dieter Spath, im Ausschuss für Bildung und Forschung begrüßen. Dabei ging es u.a. um das MINT-Nachwuchsbarometer 2020. Aus der Studie geht hervor, dass sich die seit 2012 bei Schülern kontinuierlich verschlechternden Leistungen im MINT-Bereich weiter fortsetzen. Mögliche Ursachen scheinen in der sich wandelnden Schülerschaft und der Beschäftigung von fachfremdem Lehrpersonal durch Seiten- und Quereinsteiger zu liegen.
 

PRESSEMITTEILUNGEN
 


Wissenschaftsfreiheit an deutschen Hochschulen schützen

 

Berlin, 3. Februar 2021. Zur Initiative des Netzwerkes Wissenschaftsfreiheit:

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat bereits in der Vergangenheit in zahlreichen parlamentarischen Initiativen auf die Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit in Deutschland hingewiesen und die Bundesregierung um Stellungnahme und Unterstützung gebeten (etwa hier). Es bleibt zu hoffen, dass Bildungsministerin Karliczek den jetzigen Aufruf zum Anlass nimmt, um gemeinsam mit den Kultusministern der Länder die Wissenschaftsfreiheit an deutschen Hochschulen künftig ernsthaft zu schützen.

Ganzer Beitrag zum Thema

 
Die Schulen brauchen eine Perspektive – Ergebnis des Bund-Ländergipfels enttäuschend

Berlin, 11. Februar 2021. Zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin:

Auf eine Entscheidung, wann Kindergärten und Schulen endlich wieder öffnen dürfen, hat ganz Deutschland händeringend gehofft. Doch das Ergebnis ist enttäuschend. Obwohl dieses Thema ursprünglich mit auf der Agenda stand, ging Merkel langen Diskussionen lieber aus dem Wege; eine verlässliche klare Ansage gab es nicht.
 
Schulen deutschlandweit zeitnah öffnen

Berlin, 17. Februar 2021. Zur anhaltenden Debatte über die Wiedereröffnung der Schulen und die sich häufenden Berichten über die psychologischen Folgen der Corona-Krise für Kinder und Jugendliche:
 
"Natürlich ist die Entscheidung über die Öffnung der Schulen in Zeiten der Corona-Pandemie eine schwierige Abwägungsfrage. Es ist aber letztlich eine politische Entscheidung und keine wissenschaftliche. Der Blick nach Frankreich zeigt, dass die Öffnung der Schulen während der Corona-Pandemie nicht nur möglich, sondern auch beherrschbar ist. In unserem Nachbarland hat die Aufrechterhaltung des Präsenzunterricht anders als von manchen Experten befürchtet, nicht zu einer explosionsartigen Zunahme der Infektions- beziehungsweise Sterbezahlen geführt.“
 
Lehrern schnell ein Impfangebot machen
 
Berlin, 22. Februar 2021. Zur Debatte über vorgezogene Impfungen:

„Dass Schulen systemrelevant sind, war von Anfang an klar. Dann ausgerechnet die Lehrer bei der Impfkampagne zu vergessen, war ein großer Fehler, den Bund und Länder jetzt korrigieren sollten. “

Ganzer Beitrag
 
Aufarbeitung des Stasi-Unrechts mit mehr Nachdruck verfolgen

Berlin, 19. März 2021.

"Wir sind daher sehr besorgt, dass die Rekonstruktion der vor dreißig Jahren zerrissenen Stasi-Akten nicht mit Nachdruck verfolgt wird – wollte man die Unterlagen, wie derzeit allein durch manuelle ‚Puzzle-Arbeit‘ wieder zusammenfügen, vergingen Jahrzehnte. Wir fordern daher, alle technischen Möglichkeiten auch jenseits des Fraunhofer-Instituts zu eruieren, damit dieses Kapitel der Aufarbeitung des Stasi-Unrechts vorangetrieben wird. Das sind wir den Opfern schuldig."

Ganzer Beitrag
 
Gauland/Frömming:
Russischen Impfstoff Sputnik V zügig in Deutschland zulassen
 
Berlin, 26. März 2021.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland:

„Politische Bedenken dürfen bei der Zulassung des russischen Impfstoffs keine Rolle spielen. Der Schutz der Bevölkerung und die schnelle Rückkehr in ein normales Leben müssen oberste Priorität haben. Leider verfestigt sich der Eindruck, dass EU und Bundesregierung die Zulassung von Sputnik V verzögern.“

Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Götz Frömming ergänzt:

„Die Phase-III-Studien des russischen Impfstoffes Sputnik V sind sehr erfolgreich gewesen. Dies wurde durch eine Veröffentlichung in dem renommierten Fachmagazin ‚The Lancet‘ bereits Anfang des Monats bestätigt. In zahlreichen Ländern wird der Impfstoff weltweit bereits eingesetzt. Die Bundesregierung sollte notfalls auch eine Zulassung im Alleingang erwägen und nicht ein zweites Mal zu lange auf die EU warten.“


SOCIAL MEDIA
 

Stasiakten Skandal 2021

Seit Jahren gammeln Tausende Säcke mit zerrissenen Stasi-Akten vor sich hin und weder der scheidende Bundesbeauftragte für die Stasi-Akten, Roland Jahn, noch die Bundesregierung scheint das besonders zu kümmern. Wir, die AfD-Fraktion im deutschen Bundestag, haben das Thema immer wieder zu Sprache gebracht. Zuletzt in einer "Kleinen Anfrage", die Sie hier finden.

Diese Wiederherstellung und der Erhalt der Akten ist, wie die Regierung selbst mitteilt, eine gesetzliche Verpflichtung gemäß Stasiunterlagengesetz. Doch mit der Umsetzung scheint es zu hapern, um es vorsichtig auszudrücken.


Ganzer Beitrag
Top Tweet in Februar
 
Top Tweet in März
 

ARBEIT ALS VOLKSVERTRETER
 

26.02.2021 PolitSchmiede mit Dr.Götz Frömming

Gestern war ich eingeladen zu einem Gespräch über bildungspolitische Fragen an einem ganz besonderen Ort: eine alte Schmiede tief in Brandenburg. Es war ein Vergnügen, sich an einem derart inspirierenden Ort mit einem ebenso inspirierenden Moderator und Lehrerkollegen zu unterhalten. Einfach mal reinhören!

13-14.03.3021 Parteitag AfD Berlin

Wir haben einen starken neuen Landesvorstand gewählt, das Landesschiedsgericht neu besetzt, neue Rechnungsprüfer gewählt und die Delegierten für den Konvent (Götz Frömming, Sebastian Maack, Frank-Christian Hansel und Harald Laatsch). Im Anschluss widmeten wir uns noch einigen Änderungsanträgen zur Landessatzung, zur Geschäftsordnung der Landesfachausschüsse und mehreren Entschließungsanträgen. Alles wurde von der professionellen Versammlungsleitung (Dank an Julian Flak, Christoph Basedow und Christian Waldheim) und den rund 250 Delegierten routieniert und mit großer Disziplin abgearbeitet. Das hat Spaß gemacht!
Ach ja, Proteste gegen unseren Parteitag gab es am Sonntag übrigens nicht mehr. Kein einziger Demonstrant war zu sehen! Die waren alle nur für den Samstagvormittag bestellt und mit Bussen aus Berlin gebracht worden.


Hier meine kleine Bewerbungsrede:
03.03.2021 Kleine Anfrage

Hat die Bundesregierung, namentlich das von Horst Seehofer geführte Innenministerium, Einfluss auf die Entscheidungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz genommen? Da Abgeordnete ein Fragerecht haben und die Regierung verpflichtet ist, wahrheitsgemäß zu antworten, habe ich einfach mal direkt nachgefragt.
Hier sind die Frage und die frisch eingetroffene Antwort:

FRÖMMING IN DEN MEDIEN 
 

"So bahnt sich nun die Öffnung von Kitas und Schulen an"

welt.de, 07.02.2021

"Die AfD würde begrüßen, wenn alle Schulen und Kitas „möglichst bald“ öffnen würden. Viele hätten bereits erfolgreiche Modelle entwickelt, um einen Betrieb auch unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln durchzuführen, sagte der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Götz Frömming. „Pauschale langfristige Schulschließungen sind für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen katastrophal und müssen schnellstmöglich beendet werden.“

Zum Artikel

 

"Der Lehrer: Götz Frömming"

das-parlament.de, 15.02.2021

Ein Interview von Jan Rübel

"Frömming ist ein AfD-Urgestein. 2013 gehörte er zu den Mitgründern in Berlin, übernahm Leitungsfunktionen in der Partei. Vorher war er bei den Freien Wählern aktiv und nochmal vorher hatte er eher links gedacht, war Mitglied im Naturschutzbund BUND gewesen. "Ich muss zugeben, dass ich viele Jahre Anhänger der Grünen war. Die waren damals die einzigen, die Umweltschutz formulierten." Was dann geschah, beschreibt er als einen "Reifeprozess". "Einen Gesinnungswechsel würde ich es nicht nennen". Naturschutz sei ihm immer noch wichtig. Früher engagierte sich Frömming für Windkraftanlagen, heute glaubt er nicht mehr, dass damit die Energiewende geschafft werden könne und kritisiert "eine Verspargelung der Landschaft". Aber wäre es nicht ein Schritt in die richtige Richtung?"

Komplettes Interview


"Brinker überraschend zur Berliner AfD-Vorsitzenden gewählt"

faz.net, 13.03.2021

"Brinker gilt laut RBB als innerparteiliche Gegnerin Pazderskis und war mit dem Anspruch angetreten, im Superwahljahr „frischen Wind“ in die Partei zu bringen. Die 1972 geborene ausgebildete Architektin ist derzeit haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden die Berliner Abgeordneten Jeanette Auricht und Ronald Gläser sowie der Bundestagsabgeordnete Götz Frömming gewählt."

Zum Artikel

Weitere Berichte zum Thema:
rbb24.de: Brinker beflügelt die Berliner AfD
tagesspiegel.de: Berliner AfD wählt Brinker zur Landeschefin – Von Storch scheitert


"Rekonstruktion der Stasi-Akten: 16.000 Säcke voll zerrissener Seiten gammeln seit 8 Jahren vor sich hin"

opposition24.com, 18.03.2021

„Wir sind besorgt, dass die Rekonstruktion der vor dreißig Jahren zerrissenen Stasiakten nicht mit Nachdruck verfolgt wird – wollte man die Unterlagen, wie derzeit allein durch manuelle „Puzzle-Arbeit“ wieder zusammenfügen, vergingen Jahrzehnte", so der Abgeordnete Dr. Götz Frömming: "Wir fordern daher, alle technischen Möglichkeiten, auch jenseits des Fraunhoferinstituts, zu eruieren, damit dieses Kapitel der Aufarbeitung des Stasi-Unrechts vorangetrieben wird. Das sind wir den Opfern schuldig.“


FRAG FRÖMMING 
 

Aktuelle Sendung

00:08​  Monika aus Landshut: 
“Was kann gegen die grundgesetzwidrige „Beschneidung von Männern“ gesetzlich getan werden und wieso wird darüber nie debattiert?” 

01:45​  Kalinka aus Kolauh: 
“Wo sind Ihnen derzeit die meisten Rechten aufgefallen und gibt es Hotspots?”

Stellen Sie mir Ihre Frage!  Alle Folgen und Fragenformular

Newsletter weiterleiten Newsletter weiterleiten
Newsletter auf Facebook teilen Newsletter auf Facebook teilen
Newsletter twittern Newsletter twittern

Ich freue mich über Ihre Rückmeldungen und Anregungen für meine weitere Arbeit 
per E-Mail


Bleiben Sie gesund, bis zum nächsten Mal,

Ihr 

Götz Frömming

Facebook
Twitter
Link
Website
Email
Copyright © 2021 Dr. Götz Frömming, MdB, All rights reserved.