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Liebe Leserin,
lieber Leser,

die Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty in Paris und kurz darauf der drei Kirchgänger in Nizza und nun der Terroranschlag in Wien durch fanatisierte Moslems haben mich tief erschüttert. Der enthauptete Kollege war Geschichtslehrer - so wie ich. Was hatte er getan, um von einem selbsternannten islamischen Tribunal in einer sogenannten "Fatwa" zum Tode verurteilt zu werden? Sein einziges "Verbrechen" war die Erfüllung des Lehrplans. Er hat versucht, seinen Schülern die Werte der Aufklärung und der Demokratie zu vermitteln. Dazu gehört die Meinungs- und Pressefreiheit, dazu gehört das Recht, dass man nicht nur den Staatspräsidenten, den Papst oder die christliche Religion kritisieren und karikieren darf, sondern auch andere Religionen, einschließlich des Islams. Wenn radikale Muslime das nicht akzeptieren wollen, dann kann die Konsequenz daraus nicht die Ermordung des Lehrers sein. Dann kann die Konsequenz daraus nur sein, dass diese Muslime Europa verlassen müssen und in einen der weltweit rund 50 islamischen Staaten ziehen müssen, in denen andere Gesetze gelten. 

Im Bundestag haben uns in der vergangenen Sitzungswoche vor allem die weiteren Corona-Maßnahmen der Bundesregierung beschäftigt. Das heiß, so richtig beschäftigen konnten wir uns gar nicht mehr damit. Die eigentlichen Entscheidungen, die weit in die Grundrechte aller Bürger eingreifen, waren nämlich schon von einem Gremium beschlossen worden, dass es laut Verfassung gar nicht gibt: einer Telefonkonferenz mit der Kanzlerin, dem Chef des Kanzleramts Helge Braun und den Ministerpräsidenten der Länder. Der Bundestag wurde dann lediglich in Form einer Regierungserklärung über das Ergebnis dieser Telefonkonferenz informiert. Ein Verfahren, dass nicht nur die AfD-Fraktion, sondern auch Abgeordnete anderer Fraktionen gerügt haben. Wenn die Exekutive sich bei derart weitreichenden Entscheidungen über den Bundestag, das wichtigste, gesetzgebende Verfassungsorgan, hinwegsetzt, dann degradiert sie den Bundestag - und sie fügt  unserer demokratischen Ordnung einen Schaden zu, der erst im Verlaufe der Zeit sichtbar werden wird.

Trotz all dieser schrecklichen Ereignisse und Entwicklungen muss die parlamentarische Arbeit aber weitergehen. Inzwischen fand das achte Treffen aller Bildungspolitiker der AfD aus den 16 Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion statt, zudem traditionell der von mir geleitete Arbeitskreis für Bildung und Forschung einlädt. 

Ein weiterer Höhepunkt der zurückliegenden Tage war die zweite Konferenz der "Freien Medien", für die wir dieses Mal  den renommierten Professor für Medientheorie Dr. Norbert Bolz als Redner begrüßen durften. (Link zur Konferenz) Ebenso hatte der von mir und meiner Abteilung begleitete Film des Arbeitskreises für Verteidigung über "Die Bundeswehrmisere" Premiere.  

Im Plenum sprach ich über die geplante Abwicklung der Stasi-Unterlagenbehörde und habe die Gelegenheit genutzt, auf die immer noch unbewältigte SED-Vergangenheit und den Frieden, den man mit den Tätern geschlossen hat, hinzuweisen.

Was sonst noch so los war, erfahren Sie in diesem Newsletter. 

Ich Danke Ihnen für das Interesse an meiner Arbeit und wünsche Ihnen eine kurzweilige Lektüre!

Herzliche Grüße

Götz Frömming


REDEN UND DEBATTEN IM PLENUM
 

Bundesrechnungshof beklagt Schlamperei im Ministerium für Bildung?

"Frau Karliczek, Sie werden zur wahrheitsgetreuen und vollständigen Aktenführung ermahnt. Ist Ihnen das nicht peinlich, Frau Ministerin?"
Sehen Sie dazu hier meine Rede vor dem Deutschen Bundestag vom 01. Oktober 2020.

Es ist falsch, alle Soldaten der Wehrmacht als Verbrecher zu bezeichnen!

Richard von Weizsäcker oder Helmut Schmidt waren Soldaten der Wehrmacht, keine Verbrecher. Man muss die deutsche Geschichte differenziert betrachten. „Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, wir übernehmen Verantwortung für Deutschland, wir stehen zu diesem Land, zu unserem Volk und zu unserer Geschichte, mit allen ihren Höhen und Tiefen!“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag vom 09. Oktober 2020

Leistungsprinzip statt Gender- und Quotendenken!

"Die FDP hatte einmal eine liberale Haltung, aber die hat offenbar in der FDP keine Heimat mehr. (...) Ihr Antrag liest sich über weite Passagen so, als hätte sich eine feministische Hochschulgruppe der Jusos als Ghostwriter betätigt." Das Leistungsprinzip darf nicht dem Gender- und Quotendenken weichen: "Wenn Thomas und Jürgen mehr Ahnung von der Sache haben als Greta und Luisa, dann ist das eben so." 
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag vom 09. Oktober 2020

Stasi-Verbrechen: Die Täter sind noch unter uns! Sie sitzen in Schulen und Parlamenten

 „111 km Akten - Diese Hinterlassenschaft der Stasi bezeugt, wie die DDR ihre eigenen Bürger ausspionierte und drangsalierte. (…) Diese Akten sind ein Mahnmal und müssen deshalb sichtbar und zugänglich bleiben! Diese Akten dürfen nicht in finsteren Archiven versenkt werden. Eine Entsorgung der deutschen Vergangenheit darf es nicht geben!“ Meine gesamte Rede im Deutschen Bundestag sehen Sie hier:

Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag vom 30. Oktober 2020


ARBEIT ALS PARLAMENTARISCHER GESCHÄFTSFÜHRER
 

Die Bundeswehrmisere – warum Deutschland sich nicht mehr verteidigen kann 
 
Als Parlamentarischer Geschäftsführer habe ich in diesem Monat an der Premiere eines Films über die Verteidigungskrise in Deutschland teilgenommen. Der Film des Arbeitskreises Verteidigung wurde mit der Unterstützung der Medienabteilung erstellt und einem ausgewählten Publikum vorgestellt. Bereits im Vorfeld hatte man im Verteidigungsministerium Anstrengungen unternommen, das Erscheinen zu erschweren. Offenbar fürchtet man, dass die AfD-Fraktion beim Zustand der Bundeswehr allzu genau hinsieht und das Verteidigungsdesaster einem größeren Publikum zugänglich wird. Online können Sie den Film hier noch nachsehen: 

29.10.2020 Gedenken an die Opfer von Nizza

Auf meine Anregung hin hat die AfD-Fraktion im Bundestag nach dem schrecklichen Terroranschlag in Frankreich mit einer spontanen Aktion ihre Solidarität bekundet. Viele Abgeordnete legten an der Französischen Botschaft weiße Lilien nieder, um ihrer Trauer Ausdruck zu verleihen. Die Bedrohung unserer westlichen Lebensweise durch den radikalen Islam ist eine unvermeidliche Begleiterscheinung unkontrollierter Masseneinwanderung aus muslimischen Ländern. Dass ein illegaler Einwanderer aus Tunesien den Anschlag verübte, bestärkt uns in dem politischen Kampf für eine geregelte Migration im deutschen Interesse. Mögen die Opfer aus Frankreich in Frieden ruhen und ihre Angehörigen und Familien in dieser schwierigen Situation die nötige Kraft finden.


ARBEIT IN DER AFD-BUNDESFRAKTION
 


8. interfraktionelles Treffen der bildungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in Bund und Ländern

Berlin. 26. Oktober 2020.
Wir haben vor allem über die Umsetzung des Digitalpakts und den zunehmenden Einfluss des Islams unseren Bildungseinrichtungen gesprochen.

Resolution der AfD-Bildungspolitiker in Bund und Ländern
 

Die AfD Bildungspolitiker in Bund und Ländern sind besorgt über die Situation an unseren Schulen.

(...)

Unsere Forderung:
-  Der Unterricht muss weiter von fachlich ausgebildeten Lehrern verantwortet werden.
-  Digitalisierung ohne Konzept ist schlechter als keine Digitalisierung.
-  Digitalisierung muss altersgerecht erfolgen.
-  Der Einfluss von Software-Konzernen und Testindustrie auf die Schulen ist kritisch zu betrachten.
-  Ein noch so guter Online-Unterricht kann keinen Präsenzunterricht ersetzen.
-  Wir lehnen eine Digitalisierung im Kindergarten und in Grundschulen ab.
-  Alle Konzepte zur Digitalisierung müssen dauerhaft und rechtssicher angelegt sein.
-  Dem Daten- und Persönlichkeitsschutz ist eine hohe Priorität einzuräumen. 

Ganze Resolution


PRESSEMITTEILUNGEN
 


Gewalt gegen Lehrer muss enden

Berlin. 24. September 2020.
Die Umfrage des VBE bestätigt, was die AfD fordert. (...) Gewalt gegen Lehrkräfte, muss endlich mit Nachdruck angegangen werden. (...) Wir fordern kleinere Klassen und mehr Lehrer, statt der Utopie anheimzufallen, die Digitalisierung würde alle Probleme lösen. Kinder brauchen reale Bezugspersonen.
Lesen Sie hier den vollständigen Beitrag.


Franziska Giffey muss der Doktortitel aberkannt werden

Berlin, 7. Oktober 2020. 
Endlich kommt Licht ins Dunkel. In dem bislang geheim gebliebenen Gutachten der FU Berlin wird detailliert beschrieben, wie Familienministerin Franziska Giffey bei ihrer Dissertation geschummelt hat. (...) Die Freie Universität muss jetzt schnellstens reagieren, auch um den Wissensstandort Berlin zu schützen: Sie muss Frau Giffey den Doktortitel aberkennen.

Lesen Sie hier den vollständigen Beitrag.


Debatte über den Einfluss des radikalen Islam auf unser Bildungssystem längst überfällig

Berlin, 20. Oktober 2020.
Wir begrüßen es, dass nun endlich über den Einfluss des politischen Islam auf unser Bildungssystem ernsthaft diskutiert wird. (...) Von Duisburg bis nach Berlin, in vielen Brennpunktschulen haben wir eine ähnliche Problematik wie in Frankreich. 

Lesen Sie hier den vollständigen Beitrag.


Eine Straße für Samuel Paty

Berlin, 26. Oktober 2020.
Aus Solidarität mit Frankreich und vor dem Hintergrund der Enthauptung des französischen Geschichtslehrers Samuel Paty durch einen islamistischen Terroristen, fordern Bildungspolitiker der AfD eine Straße nach Samuel Paty zu benennen.

Lesen Sie hier den vollständigen Beitrag.


ARBEIT IN DEN AUSSCHÜSSEN 
 

Bundesrechnungshof erhebt schwere Vorwürfe: Intransparenz im Bildungsministerium

Bildungsministerin Anja Karliczek hat ihren Laden nicht im Griff, so kann man kein Ministerium führen.

Mein Kommentar dazu im Video:
 

SOCIAL MEDIA
 

Wie viele Menschen müssen noch sterben, Frau Merkel?

Das Thema fand auf meiner Facebookseite große Resonanz.

Unter Angela Merkel wurden seit 2015 etwa 2 Millionen Migranten ins Land gelassen, viele von ihnen kamen über sichere Drittländer und genießen keinen Schutzstatus, unter ihnen auch islamistische Extremisten. Gleichzeitig kommt die Bundesregierung ihrer Pflicht nicht nach, ausreisepflichtige Migranten auszuweisen. Wir haben mit aktuell 272.000 Ausreisepflichtigen ein Rekordhoch in Deutschland erreicht, auch der Attentäter von Dresden hatte eine "Duldung". Der jüngste Messer-Mord, der Anschlag am Breitscheidplatz in Berlin und viele andere Tragödien hätten verhindert werden können.

Lesen Sie hier den vollständigen Beitrag.
 
Samuel Paty könnte noch leben: Er wurde Opfer eines islamistischen Attentäters - und einer naiven Gesellschaft

Dieses Attentat hätte genauso auch in Deutschland stattfinden können. Wer aber davor warnt, gar wagt, Zusammenhänge mit dem Islam zu sehen, wird schnell der Islamophobie bezichtigt oder als Rassist und rechtsextrem abgestempelt und mundtot gemacht. Diejenigen, die eine offene Debatte über die wahren Ursachen jetzt noch unterdrücken, tragen alle eine Mitverantwortung für die nächsten islamistischen Morden, die kommen werden, weil sich unter Merkel, Macron und von der Leyen nichts ändern wird.

Lesen Sie hier den vollständigen Beitrag.
 

ARBEIT ALS VOLKSVERTRETER
 
 
Genderwahn wird jetzt staatlich angeordnet!
 
Erst verordnen Sie uns eine neue Sprache, dann ein neues Denken. Wehret den Anfängen! Aus guten Gründen war es bisher so, dass das, was als "richtiges" Deutsch galt, nicht von der Obrigkeit verordnet wurde. Selbst die Sprachredaktion des "Duden", hat stets die natürliche Entwicklung der Sprache beobachtet(!) und dann das Regelwerk daran angepasst. Was sich der Berliner Senat hier anmaßt, ist das genaue Gegenteil. Was uns als Kampf gegen Diskriminierung verkauft wird, ist in Wahrheit selbst Diskriminierung. Nämlich die Diskriminierung der großen Mehrheit der Deutsch Sprechenden durch eine kleine, aber radikale Minderheit.
 

FRÖMMING UNTERWEGS
 

23.09.2020   Bürgerdialog im Wahlkreisbüro Pankow 

Beim Bürgerdialog im Wahlkreisbüro Pankow berichtete ich über meine Arbeit als bildungspolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag.


27.09.2020   Parteitag Berlin-Pankow

Der neue Bezirksvorstand von Berlin-Pankow, dem ich als „erster“ Beisitzer angehöre. Ich freue mich auf die neue Aufgabe. Vielen Dank den über 80 anwesenden Mitgliedern für das erwiesene Vertrauen!

31.10.2020 Diskussionsrunde in Mainz "Wer indoktriniert unsere Kinder?"

Veranstaltung des Vereins „Fortschritt in Freiheit“

“Wenn Lehrer Angst haben, das zu sagen, was sie eigentlich sagen möchten, was im Unterrichtsplan steht (...) das ist eine Entwicklung, die schreitet weiter voran und wo sie enden wird, wissen wir nicht. Das sie schlimm enden könnte, haben wir jetzt gerade in Frankreich gesehen.”


FRÖMMING IN DEN MEDIEN 
 

Einfallslos und ohne Pathos
Zwischen Reichstag und Kanzleramt

Junge Freiheit, 02.10.2020, von JÖRG KÜRSCHNER

Die Feiern zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit haben einen langen, holprigen Vorlauf. Was auch damit zusammenhängt, daß Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in der Endphase seines Wirkens Nachlässigkeiten unterlaufen, die von der Opposition begierig aufgegriffen werden. Etwa im April vergangenen Jahres, als er die Haushaltsmittel von 61 Millionen Euro für die Feier erst kurzfristig einstellte. So war der Eindruck entstanden, der Festakt sei ihm gleichgültig.

Da wundert es nicht, daß für das vom Bundestag beschlossene Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Diktatur noch nicht einmal ein Standort festgelegt worden ist. „Nicht diskutieren, machen", fordert der Berliner Bundestagsabgeordnete Götz Frömming (AfD) seit Jahren.

Ganzer Artikel: goetz-froemming.de


Wem gehört Schwarz-Rot-Gold?

Frankfurter Allgemeine, 17.10.2020.

Die Paulskirche in Frankfurt ist in einem traurigen Zustand. Sie soll nicht nur renoviert werden. Bundespräsident Steinmeier will sie zum zentralen Symbol der deutschen Demokratiegeschichte machen. Doch auch die AfD erhebt Anspruch auf diese Tradition.

"Die Bundestagsfraktion der Partei führt den Namen Paulskirche sogar beständig im Mund. Sie hat nämlich ihren Sitzungssaal im dritten Stock des Reichstagsgebäudes "Saal Paulskirche" genannt. Die Idee wurde in der Arbeitsgemeinschaft Geschichte der Fraktion geboren, geleitet von dem Abgeordneten und Berliner Gymnasiallehrer Götz Frömming."

Ganzer Artikel: goetz-froemming.de


Bund kritisiert Zustände an deutschen Partnerunis in China

"Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat die Entwicklungen an deutschen Partnerunis in China kritisiert. „Es gibt an jeder Universität Parteistrukturen, die Forschung und Lehre zunehmend enger kontrollieren und bestimmen“, heißt es in einer Antwort der Bundesforschungsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. „Während in der Vergangenheit an den Universitäten ein gewisser Meinungspluralismus zu verzeichnen war, ist nun zu beobachten, dass diese Freiräume zunehmend eingeschränkt werden“, heißt es ferner.

Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Götz Frömming, forderte nun, die Konfuziusinstitute in Deutschland aus den Universitäten herauszulösen. „Wir müssen an unseren Universitäten die Wissenschaftsfreiheit garantieren“, sagte Frömming der „Welt am Sonntag“."

Zum Artikel: oldenburger-onlinezeitung.de

Rückgang niedriger als befürchtet

"Auch wenn die aktuelle Situation auf dem Ausbildungs- und Berufsbildungsmarkt aufgrund der Corona-Pandemie nicht nur positiv ist, so sind doch die schlimmsten Befürchtungen ausgeblieben. Der Ausbildungsmarkt ist in den letzten Monaten zwar um acht Prozent zurückgegangen, doch Angebot und Nachfrage halten sich ungefähr die Waage. Es gibt sogar etwa zehn Prozent mehr Ausbildungsplatzangebote als Ausbildungsplatzsuchende.
 (...)
Studiumsabbruch Götz Frömming (AfD) führte aus, dass innerhalb von zehn Jahren die Zahl der Schulabgänger um 100.000 zurückgegangen sei und immer weniger einen soliden Haupt- oder Realschulabschluss vorweisen könnten. Umgekehrt sei es zu einer Aufblähung der Abitursjahrgänge und der Studentenzahlen gekommen. Allerdings würde jeder dritte Student sein Studium erfolglos abbrechen. Und unter ausländischen Studenten sei die Abbrecherquote doppelt so hoch wie bei deutschen Studenten. "Diese jungen Leute gehören überwiegend gar nicht in die Universitäten, sondern in die berufliche Ausbildung", sagte Frömming. In einem Antrag (19/22193) fordert seine Fraktion, Ausbildungsbetriebe mit weniger als zehn Mitarbeitern dauerhaft finanziell zu entlasten, damit diese in größerem Umfang ausbilden können."

Zum Artikel: das-parlament.de


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